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allgemeine geschäftsbedingungen (AGB) der Fa. Staffan Qvist Trade & Design GmbH
Stand: 31.12.2007

§ 1 Geltungsbereich

  • Grundlage aller Angebote, Bestellungen, Lieferungen pp. der Staffan Qvist Trade & Design GmbH (SQ T&D) sind diese Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen in der jeweils aktuellen Version.
  • Abweichende, ergänzende und/oder entgegenstehende Geschäfts oder Einkaufsbedingungen des Käufer sind nur dann verbindlich, wenn diese schriftlich durch SQ T&D bestätigt werden. Diese AGBs gelten auch für Rechtsnachfolger des Kunden und alle künftigen Geschäftsbeziehungen, ohne dass es dann einer besonderen Einbeziehung bedarf.

§ 2 Vertragsabschluss/Kauf auf Probe

  • An ihre Angebote hält sich SQ T&D vier Wochen gebunden, hiernach sind sie unverbindlich und freibleibend, soweit keine anderen schriftlichen Abreden getroffen wurden. Mündliche Abreden sind nur dann verbindlich, wenn diese von SQ T&D schriftlich bestätigt werden.
  • Durch das Absenden des ausgefüllten Bestellformulars im Internet gibt der Kunde ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages bzw. Werklieferungsvertrages ab.
  • SQ T&D kann Bestellungen ohne Angabe von Gründen ablehnen. Der Kunden wird hierüber unverzüglich per eMail informiert. Bestellungen, für die ein Postfach als Lieferanschrift angegeben werden, bleiben grundsätzlich unberücksichtigt.
  • Nach Prüfung der Bestellvoraussetzungen erhält der Kunde per eMail eine Auftragsbestätigung von SQ T&D, auf deren Grundlage dann der Versand der Waren erfolgt.
  • Der Kunde kauft die Ware auf Probe und ist daher innerhalb einer Frist von 14 Tagen berechtigt, die gelieferte Ware zurückzugeben. Der Kaufvertrag kommt daher erst mit Erhalt der Ware, spätestens jedoch nach Ablauf der 14-tägigen Rückgabefrist wirksam zustande

§ 3 Widerrufsbelehrung

- Beginn -

I. Widerrufsrecht

  • Ist der Kunde Verbraucher, kann dieser seine Vertragserklärung ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen, gerechnet ab Ablauf der 14-tägigen Rückgabefrist nach § 2 Ziffer 4. in Textform, das heißt per Brief, Fax oder eMail, oder durch Rücksendung der Ware an SQ T&D widerrufen.
  • Der Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung, nicht jedoch vor Ablauf der Rückgabefrist nach § 2 Ziffer 4.. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
  • Der Widerruf oder die Rücksendung der Ware sind zu richten an:

    Oceangate Distrubition GmbH
    Dradenauer Deichweg 3
    D - 21129 Hamburg

    Kundenservice:
    Tel.: +49 40 740 47 666
    Fax: +49 40 740 47 618
    eMail: service@sq-td.com

  • Geschäfte, welche Delsey-Produkte verkaufen, haben keine Verpflichtung zur Rücknahme der Ware oder Rückerstattung des Kaufpreises gegen Rückgabe der Ware.

II. Widerrufsfolgen

  • Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (zum Beispiel Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Die Ware ist originalverpackt und im Originalzustand zurückzusenden.
  • Bei Rückgabe beschädigter oder verschlechterter Ware, ist der Kunde zur Zahlung eines Wertersatzes verpflichtet. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren ordnungsgemäße Prüfung - wie sie z.B. im Ladengeschäft üblich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem dieser alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
  • SQ T&D übernimmt die Kosten für die Rücksendung der Waren, wenn die gelieferte Sache der bestellten Ware entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von € 40,00 übersteigt, im übrigen trägt der Kunde die Rücksendekosten.

- Ende der Widerrufsbelehrung -

§ 4 Lieferung/Versand

  • Die Produkte und Preise gelten wie auf der Website www.delsey-shop.de aufgeführt. Die Abgabe von Artikeln erfolgt auch nur in haushaltsüblichen Mengen. Ein Lieferanspruch besteht nur, solange der Vorrat reicht. Ist ein bestimmter Artikel nicht lieferbar, wird SQ T&D den Kunden vor Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit unverzüglich informieren und dem Kunden nach Möglichkeit ein Ersatzangebot unterbreiten.
  • Warenlieferungen erfolgen ausschließlich innerhalb Deutschlands. Lieferanschriften, die sich außerhalb Deutschlands befinden, bleiben aus Sicherheitsgründen bereits im Rahmen des Bestellvorganges unberücksichtigt.
  • SQ T&D haftet nicht für die Verfügbarkeit der Produkte, soweit dies nicht ausdrücklich schriftlich durch SQ T&D garantiert wurde oder die Nichtlieferung durch SQ T&D vorsätzlich oder grob fahrlässig vereitelt wird. Bei Nichtverfügbarkeit der bestellten Produkte, z.B. wegen Lieferengpässen, wird der Kunde umgehend hierüber informiert. SQ T&D ist dann auch zur Vornahme von Teillieferungen berechtigt.
  • Die Lieferung erfolgt je nach Verfügbarkeit der Waren unverzüglich nach Zusendung der Auftragsbestätigung an den Kunden, d.h. innerhalb von drei bis fünf Werktagen, spätestens jedoch innerhalb von drei Wochen.
  • Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, sofern diese schriftlich durch SQ T&D bestätigt wurden. Schriftlich bestätigte Lieferzeiten gelten als eingehalten, wenn die bestellte Ware das Haus von SQ T&D verlassen hat. Die Verpflichtung zur Einhaltung verbindlicher Lieferzeiten setzt immer die Erfüllung der Verpflichtung des Kunden aus den Verträgen mit SQ T&D voraus.
  • Werden die verbindlich vereinbarten Liefertermine überschritten, ist der Kunde berechtigt, falls keine höhere Gewalt vorliegt, eine angemessene Nachfrist zur Lieferung zu setzen. Bei höherer Gewalt kann der Kunde der Auftragnehmerin die Nachfrist jedoch erst nach ihrem Wegfall setzen. Auch verlängern Ereignisse, die höhere Gewalt darstellen, die Lieferzeit entsprechend.
  • Sofern der Kunde Unternehmer ist, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden über, sobald die Ware von SQ T&D an den beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist.

§ 5 Preise/Versandkosten/Zahlungsmethoden

  • Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Preise und Kosten, abrufbar unter www.delsey-shop.de. Alle Preise enthalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer. SQ T&D ist berechtigt, die Preise und Kosten laut Preisliste jederzeit ohne Angabe von Gründen zu erhöhen.
  • Geliefert wird in der Regel durch die von der Auftragnehmerin eingesetzten Versanddienstleister. Bei einer Mindestbestellmenge von € 49,90 erfolgt der Versand kostenfrei.

    Im Übrigen erhebt SQ T&D Preise und Kosten auf der Grundlage der jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses aktuellen Preisliste, die unter www.delsey-shop.de ständig eingesehen werden kann. Soweit in der aktuellen Preisliste nichts Abweichendes niedergelegt ist, betragen die Versandkosten je Bestellung und Lieferanschrift jeweils € 4,90.
  • Die Bezahlung erfolgt per Kreditkarte, Lastschrift oder Nachnahme. Die Auftragnehmerin behält sich zur Absicherung des Kreditrisikos vor, die Lieferung nur gegen Nachnahme/Sofortzahlung bei Lieferung und/oder nach Leistung einer Anzahlung durchzuführen.
  • Bei Lieferung auf Rechnung ist der Kunde verpflichtet, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware zu begleichen. Im Falle des Zahlungsverzuges fallen die gesetzlichen Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz für Verbraucher und in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz für Unternehmer an.
  • Bei Bezahlung mit Kreditkarte behält sich SQ T&D vor, die Bestellung erst zu bearbeiten, sobald der Belastung der Kreditkarte stattgegeben wurde.
  • Für Lastschriften, die mangels Deckung oder wegen falscher Kontoangaben nicht eingelöst werden, berechnet SQ T&D € 10,00 an Bearbeitungsgebühren pro Vorgang.
  • Wird die Ware aufgrund eines fristgerechten Widerrufs an SQ T&D zurückgesandt, erstattet SQ T&D dem Kunden den Portobetrag auf Nachweis umgehend.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

  • Bis zur vollständigen Bezahlung der Ware verbleibt die Ware im Eigentum von SQ T&D.

§ 7 Gewährleistung

  • Soweit nichts anderes schriftlich vereinbart ist, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.

    Die gesetzliche Verjährungsfrist beträgt zwei Jahre. Eine Verkäufergarantie wird durch SQ T&D nicht gegeben. Zusätzliche Informationen sind den dem jeweiligen Produkt beiliegenden Garantiebedingungen der Herstellerin zu entnehmen, welche SQ T&D nur an den Kunden weitergibt.
  • Die gelieferte Ware ist unverzüglich nach dessen Erhalt auf Vollständigkeit, Mängel und Transportschäden zu prüfen und diese unverzüglich gegenüber SQ T&D schriftlich zu rügen. Ist der Kunde Unternehmer, gilt die nicht innerhalb von zwei Wochen ab Erhalt der Ware ausgesprochene Rüge als Genehmigung gemäß § 378 Abs. 2 HGB.
  • Bei Vorliegen eines Mangels erfolgt nach Wahl von SQ T&D eine Nachlieferung oder Nachbesserung. Schlägt die Nachbesserung fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls mangelhaft, kann der Kunde die Ware gegen Rückerstattung des Kaufpreises zurückgeben oder den Kaufpreis mindern.
  • Im übrigen hat der Käufer nach den gesetzlichen Vorschriften innerhalb der Gewährleistungsfrist bei Vorliegen der Voraussetzungen z.B. die Möglichkeit zum Rücktritt oder der Geltendmachung von Schadenersatz.

§ 8 Haftungsausschluss

  • SQ T&D übernimmt keine Haftung für Schäden, die aus einer unsachgemäßen Nutzung der gelieferten Ware resultieren.
  • Für die Zeit nach Ablauf der Widerrufsfrist gilt Folgendes: Erfolgt eine schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, so ist die Haftung von SQ T&D auf solche vertragstypischen Schäden begrenzt, die für SQ T&D zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses voraussehbar waren und den Nettoauftragswert nicht um mehr als 5 % übersteigen. Gleiches gilt für Schadenersatzansprüche des Kunden im Falle des Verzuges, insbesondere für die Geltendmachung entgangenen Gewinns.
  • SQ T&D übernimmt insbesondere auch keine Haftung für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit von www.delsey-shop.de und/oder für technische und/oder elektronische Fehler des Online-Angebotes. Weiterhin übernimmt die SQ T&D keine Haftung für die Aktualität und/oder Vollständigkeit der auf www.delsey-shop.de enthaltenden Informationen.
  • Bei direkten und/oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten (Links) haftet SQ T&D nur, wenn im Hause von SQ T&D Kenntnis über die angreifbaren Inhalte auf der verlinkten Seite vorgelegen haben und es SQ T&D technisch möglich und zumutbar gewesen wäre, diese Linkverbindung zu unterbrechen.
  • Des weiteren haftet SQ T&D nicht für die Übereinstimmung der unter www.delsey-shop.de abgebildeten Waren mit den Originalwaren. Angaben, Zeichnungen, Daten, Gewichts-, Maß- und andere Warenbeschreibungen sowie die dortigen Warenabbildungen sind nur Warenbeispiele. SQ T&D ist jederzeit berechtigt, die Internetpräsenz zu verändern.

§ 9 Urheberrechte/Markenrechte

  • Die Website www.delsey-shop.de steht im Eigentum von SQ T&D. SQ T&D ist entweder Inhaberin der an den Seiten bestehenden Urheberrechte oder verfügt über die umfassenden Nutzungsrechte. Dies betrifft insbesondere die Urheberrechte an Texten, Fotos, Graphiken, Videosequenzen, Tondokumenten und den Quelltexten.
  • Verstöße gegen Urheberrechte und/oder die Rechte an eingetragenen Marken, insbesondere an der Marke DELSEY werden von SQ T&D oder von DESLSEY ohne Ausnahme verfolgt.

§ 10 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte

  • Gegenüber Forderungen von SQ T&D kann der Kunde nur mit unbestrittenen und durch rechtskräftigen Titel bestätigte Forderungen wirksam aufrechnen.
  • Der Kunde ist nur zur Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes berechtigt, soweit dieses auf Ansprüchen aus der der Lieferung zugrunde liegenden Bestellung beruht.

§ 11 Datenschutz

  • SQ T&D wird die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten zwischenspeichern und im Rahmen der notwendigen Bestellabwicklung an Vertragspartner, insbesondere Logistikpartner weitergeben, soweit dies für die Vertragsabwicklung erforderlich ist.
  • Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Teledatenschutzgesetztes von SQ T&D gespeichert und verarbeitet.
  • Alle persönlichen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. Der Kunde hat jederzeit das Recht, kostenlos Auskunft, Berichtigung oder Löschung der gespeicherten Daten zu verlangen.
  • Eine Weitergabe der Kundendaten an unbeteiligte Dritte erfolgt nicht.

§ 12 Sonstige Regelungen

  • Gerichtsstand und Erfüllungsort ist der Sitz des Unternehmens von SQ T&D in Hamburg.
  • Änderungen und/oder Ergänzungen dieser Allgemeinen Liefer- und Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für das Schriftformerfordernis selbst. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen.
  • Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGBs nichtig, unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleiben die übrigen Regelungen in ihrer Wirksamkeit unberührt. An die Stelle der mangelhaften Regelung tritt eine solche, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der angreifbaren Klausel am nächsten kommt und einer rechtlichen Prüfung stand hält. Gleiches gilt im Falle des Vorliegens einer Regelungslücke.

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